AGB - AXEZ Marketing

Allgemeine Bestimmungen der Kris Luxenhofer, Dominik Zettler GbR vom 10.02.2019

Preise, Honorarsätze, Zusatzbeauftragungen und Zusatzleistungen:

Die angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus). Ein Manntag entspricht 8 Stunden. Der im vorstehenden Angebot bezeichnete Adressaten des Angebots sowie durch mit dem Adressaten des Angebots verbundene Unternehmen oder Körperschaften werden nachfolgend als „Auftraggeber“ bezeichnet. Die Kris Luxenhofer, Dominik Zettler GbR wird nachfolgend „AXEZ Marketing“ oder „Auftragnehmer“ bezeichnet.

Haftung, Datenschutz:

Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, über alle Informationen und Kunden- sowie Zugangsdaten, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleichviel ob es sich dabei um den Auftraggeber selbst oder dessen Geschäftsverbindungen handelt, es sei denn, dass der Auftraggeber ihn von dieser Schweigepflicht entbindet oder dass die Informationen schon zuvor öffentlich bekannt waren. Der Auftragnehmer behandelt die Informationen und Kunden- sowie Zugangsdaten vertraulich und unter Einhaltung des Datenschutzes.

Sorgfaltspflichten und Mitwirkung des Auftraggebers:

Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass dem Auftragnehmer alle für die Ausführung seiner Tätigkeit und erfolgreiche Umsetzung der vereinbarten Leistungen notwendigen Informationen (insbesondere Zugänge zu Datenbanken, Konten/Accounts und Webseiten),  Unterlagen und ggf. erforderliche Grafiken/Bilder rechtzeitig zum Projektstart vorgelegt, ihm alle Informationen erteilt werden und er von allen Vorgängen und Umständen, die sich maßgeblich auf die Leistung des Auftragnehmers auswirken, in Kenntnis gesetzt wird. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Umsetzung der Leistung des Auftragnehmers bekannt werden. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit der Informationen und Unterlagen zu überprüfen. Der Auftraggeber wird sicherstellen, dass Informationen und Unterlagen, die er selbst bzw. auf seine Veranlassung durch Dritte, die dem Auftragnehmer im Rahmen der Beauftragung zur Verfügung stehen, richtig, vollständig und nicht irreführend sind.

Nutzung als Referenz:

Der Auftraggeber erteilt mit Beauftragung dem Auftragnehmer die Genehmigung, den Namen des Auftraggebers und ggf. Produktnamen sowie Logos des Auftraggebers als Kundenreferenz zu nennen und für seine werbliche Kommunikation in allen externen Kommunikationskanälen zu nutzen. Ggf. bestehende Geheimhaltungspflichten und -vereinbarungen werden insoweit eingeschränkt. Diese Genehmigung besteht ausdrücklich auch dann fort, wenn die Beauftragung endet.

Verwendung, Urhebernutzungs- und Eigentumsrecht:

Jegliche, auch teilweise Verwendung der von AXEZ Marketing dem Auftraggeber vorgestellten oder überreichten Arbeiten und Leistungen, Konzeptionen und Präsentationen (nachfolgend „Angebotskonzept“), seien sie urheberrechtlich geschützt oder nicht, bedürfen der vorherigen Zustimmung von AXEZ Marketing. Das gilt auch für die Verwendung des Angebotskonzepts in geänderter oder bearbeiteter Form sowie für die Verwendung der dem Angebotskonzept von AXEZ Marketing zugrunde liegenden Ideen, sofern diese in den bisherigen Kommunikations- und Werbemitteln des Auftraggebers keinen Niederschlag gefunden haben. In der Annahme eines etwaigen Präsentationshonorars liegt keine Zustimmung von AXEZ Marketing zur Verwendung des Angebotskonzepts und der ihm zugrunde liegenden Ideen. Urhebernutzungs- und Eigentumsrechte an den von AXEZ Marketing im Rahmen des Angebotskonzepts vorgelegten Arbeiten, Vorlagen, Dateien und sonstigen Arbeitsmittel sind geistiges Eigentum von AXEZ Marketing und verbleiben dort. Die Urhebernutzungs- und Eigentumsrechte an ihnen gehen nur dann auf den Auftraggeber über, wenn dieser die Rechte von AXEZ Marketing durch eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung erworben hat.

Gültigkeit des Angebots, Sonstige Bestimmungen:

Das vorstehende Angebot und die darin enthaltene Budgetierung sind ab dem auf dem Deckblatt angegebenen Datum 7 Tage lang gültig. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen des vorstehenden Angebots sowie dieser Allgemeinen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung dieser Schriftformklausel. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen im Zweifel nicht berührt. Auftragnehmer und Auftraggeber sind in diesem Fall verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die der ursprünglichen Regelung im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Inhalt der Beauftragung und Zusammenarbeit, auch wenn der Auftragnehmer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Soweit gesetzlich zulässig, wird der Sitz des Auftragnehmers als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart. Es gilt deutsches Recht.